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Zum Austritt von Bündnis 90/ Die Grünen aus der Potsdamer Rathauskooperation

Zum Austritt von Bündnis 90/ Die Grünen aus der Potsdamer Rathauskooperation erklärt die SPD-Unterbezirksvorsitzende Ulrike Häfner:

Auch unsere Enttäuschung über die gescheiterte Wahl des gemeinsam vorgeschlagenen Baubeigeordneten Christof Nolda (Grüne) ist groß. Die Verärgerung von Bündnis 90/ Die Grünen ist verständlich und in großen Teilen nachvollziehbar. Das Fehlen eines Bekenntnisses derjenigen, die die geheime Wahl genutzt haben, den Austritt der Grünen aus der Kooperation zu befördern, macht die Ursachenanalyse nicht leicht.

Für alle Beteiligen in der Kooperation stellt das Geschehen eine Zäsur dar, welche auch selbstkritische Töne beinhalten sollte. In diesem Zusammenhang sei auch daran erinnert, dass es den Grünen offenbar nicht gelungen ist, in zwei Bewerbungsrunden eine geeignete Frau aufzustellen. Sie konnten den eigenen Ansprüchen, die ihnen bei der Wahl von Mike Schubert noch so wichtig waren, nicht gerecht zu werden. An der fachlichen Eignung von Christof Nolda besteht keinerlei Zweifel. Dennoch bleibt festzustellen, dass er die Mehrheit der Stadtverordneten nicht überzeugen konnte. Deshalb dem anderen Bewerber Bernd Rubelt die Qualifikation abzusprechen, ist ein fadenscheiniges Argument. Die Zusammenarbeit in der Kooperation gestaltet sich mitnichten über die Postenfrage, sondern über ein breites inhaltliches Spektrum, zu dem auch die grünen Positionen gut passen. Unser gemeinsames Interesse sollte weiterhin die nachhaltige Stadtentwicklung sein. Wenn die Bündnis 90/ Die Grünen nun überlegen, wie sie ihre politischen Inhalte umsetzen wollen, werden sie um die Frage der Mehrheitsfindung nicht herumkommen.