SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Auf dem Weg zur Oberbürgermeisterwahl 2018

Im September 2018 wird in Potsdam ein neuer Oberbürgermeister/ eine neue Oberbürgermeisterin gewählt.

Die SPD Potsdam wählt auf einer Mitgliedervollversammlung am 20. Januar ihren Kandidaten/ihre Kandidatin. In den letzten Wochen konnten sich unsere Mitglieder in zwei stadtweiten Mitgliederforen ein Bild von den derzeitigen drei Bewerbern machen.

Es konnten leider nicht alle Fragen beantwortet werden. Deshalb haben wir die Bewerber gebeten, die noch offenen Fragen schriftlich zu beantworten. Dazu haben sie 4 Wochen Zeit. Jede Woche, jeweils am Freitag, veröffentlichen wir an dieser Stelle die Antworten zu einem Themenkomplex. Start ist am 22. Dezember.

 

 

Thema: Offener Uferweg Groß Glienicke (22.12.)

In Groß Glienicke gibt es wegen einiger sperrender Anwohner keinen freien Uferweg. Was sind seitens der Kandidaten die notwendigen Maßnahmen, um diesen Zustand zu ändern?

Nach dem Abgang von Frau Nicke sind in Groß Glienicke die Aktivitäten derzeit auf ein Minimum zurückgefahren worden. Hast du vor, (nach deiner Wahl zum OB) ein/n neue/n Uferbeauftragte/n zu ernennen?

 

 

Thema: Bauen (22.12.)

Nachverdichtung hat starke Auswirkungen auf das direkte Wohnumfeld der Bewohner. Wie soll das verträglich gestaltet werden?

Wo – ganz konkret – wollt ihr mehr studentischen Wohnraum schaffen?

Wann wird das Rechenzentrum, in dem nicht mehr gerechnet wird, endlich abgerissen? Warum verwendet man diese Fläche nicht sinnvoller (Studentenwohnheime, sozialer Wohnraum)?

Wo soll deiner Meinung nach die neue Schule in Babelsberg gebaut werden – auf der Sandscholle oder Filmpark?

Wie passen die Sanierung der Platte und der Kampf gegen Verdrängung zusammen?

Mit welchen Programmen wird gewährleistet, dass Kitas, Schulen und ähnliche Bildungseinrichtungen nicht mehr als Container aufgebaut werden?

 

 

Antworten 22.12.2017

Burkhard Exner

Mike Schubert

Frank Steffens

 

 

Thema: Wohnen (29.12.)

Wohnungen über alles – oder gibt es Grenzen? (Denkmalschutz, Schlösserstiftung, Freihalten des Volksparks)

Wer soll die benötigten Wohnungen bauen? Sollen städtische Grundstücke zum Wohnungsbau an private Unternehmen verkauft werden? Sollen die städtischen Gesellschaften günstiger als zu Marktpreisen an Bedürftige vermieten?

Wieviele neue Stadtviertel wird es bei Dir als OB geben?

Wie stellen die Kandidaten sicher, dass Familien, die in geförderten Wohnungen leben, nach Ablauf der Förderzeit in ihren Wohnungen bleiben können? (Mietpreisbremse?)

Wie ist eure Position zur Forderung des Garnisonkirchenvereins zum zeitnahen Abriss des Rechenzentrums?

Aktuell verkauft die ProPotsdam große Grundstücke (Georg-Hermann-Allee und Brauhausberg), ca. 250.000 m² Wohn- und Nutzfläche. Wie können Verkäufe besser kontrolliert werden?

 

 

Thema: Wachstum/ Stadtentwicklung/ Vielfalt (29.12.)

Wie bewerten die Kandidaten Potsdams Bevölkerungswachstum und wie muss die Stadtverwaltung darauf reagieren?

Wie könnt ihr der Segregation in der Stadt entgegenwirken? Wie wollt ihr Stadtteile, die besondere Belastungen haben, fördern?

Kann Potsdam immer weiter wachsen? Wie können die unterschiedlichen Identitäten an Potsdamerinnen und Potsdamern (alt/neu, jung/älter, im Süden/im Norden) ausgeglichen und zusammengeführt werden?

 

 

Antworten 29.12.2017

Burkhard Exner

Mike Schubert

Frank Steffens

 

 

Thema: Verkehr (05.01.)

Welche 3 Maßnahmen zur Stärkung des ÖPNV? (kurz und knapp)

Wann werden endlich alle Trams barrierefrei?

Erkennt der Kandidat die prekäre Verkehrssituation (nicht nur in der Innenstadt), hier speziell im Norden (B273)?

Wird die Wiederaufnahme der Planungen für Verkehrsentlastung bis 3. Havelübergang forciert ohne die Bevorzugung des Radverkehrs zuungunsten der Autofahrer?

Für Ladeinfrastruktur gibt es massive Förderung durch das BMVI. Warum nutzt Potsdam diese Möglichkeit nicht? Es fehlen vor allem Schnell-Ladestationen.

 

 

Thema: Verwaltung/ Stadtpolitik/ städtische Unternehmen (05.01.)

Welchen Stellenwert hat das Thema Wirtschaftsförderung? Welche Schwerpunkte sollen gesetzt werden?

Viele Mitarbeitende gehen bald in den Ruhestand. Qualifizierter Nachwuchs ist knapp. Was wirst du tun, um auch künftig eine leistungsfähige Stadtverwaltung zu erhalten?

Was bedeutet euch das Thema „Gutes Verwalten“ als Dienstherr von über 2.000 Mitarbeitern?

Was ist geplant, um das Klinikum als Arbeitgeber attraktiv zu machen, um auch weiterhin den Versorgungsauftrag für die Stadt erfüllen zu können?

Wie wirst du mit der Gleichstellungsbeauftragten zusammenarbeiten?

Welche Vorstellung habt ihr von der Zusammenarbeit mit und der Achtung der Stadtverordneten?

Stichwort Städtepartnerschaften. Mit welcher Stadt würdet ihr euch eine weitere Städtepartnerschaft wünschen? Warum?

 

 

Antworten 05.01.2018

Burkhard Exner

Mike Schubert

Frank Steffens

 

 

Thema: Bildung/Teilhabe/ Soziales (12.01.)

Was tun Sie mit welchem Geld und mit welcher Qualität für arme Kinder im Bereich Bildung, Sport, Hobbies, Reisen, Essen?

Wie garantieren Sie, dass dieses Geld an die richtigen Adressaten kommt – Kinder, die in Armut leben?

Wie wird gewährleistet, dass Plätze für Kindertages- und Bildungseinrichtungen ausreichend zur Verfügung stehen?

Warum wird bei allen Themen die ältere Bevölkerung vergessen?

Wir kann die Häufung von Migranten an bereits schwierigen Schulstandorten vermieden werden?

Wie werden in den nächsten 2 Jahren Geflüchtete mit Wohnungen, Abreit und Bildung ausgestattet?

 

 

Thema: Persönliches (12.01.)

Was war deine größte Fehlentscheidung? Wie bist du damit umgegangen?

Was war der größte politische Erfolg in der eigenen Karriere?

Der OB ist der Chef der Verwaltung. Was zeichnet dich als Führungspersönlichkeit aus? Wo willst/musst du noch besser werden?

Habt ihr Aufsichtsratsposten und ähnliche Nebentätigkeiten und Vorstandsposten?

Wo seht ihr euch in 9, wo in 17 Jahren?

 

 

Sonstige Fragen (12.01.)

Welche Maßnahmen ergreifst Du zur Stärkung des Nachtlebens in der Innenstadt?

In Potsdam gibt es eine sehr überschaubare Menge an Medienunternehmen. Wie sorgen die Kandidaten für eine wachsende Medienvielfalt?

Hat sich die SPD nicht auch in der letzten GroKo teuer verkauft?

Warum glaubt ihr, gibt es bei der Potsdamer SPD keine Frau als OB-Kandidatin?

 

 

Antworten 12.01.2018

Burkhard Exner

Mike Schubert

Frank Steffens