20. Oktober 2021
Die SPD-Stadtfraktion hat für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im November mehrere Anträge eingebracht. Dabei werden vielfältige Themen aus der Stadt aufgegriffen:
So fordern die Stadtverordneten der SPD die Erstellung eines kommunalen Medienentwicklungsplanes zur Realisierung einer modernen digitalen Bildungsinfrastruktur für die Schulen der Landeshauptstadt Potsdam. Die zum Teil im Vorfeld der Corona-Pandemie erstellten schuleigenen medienpädagogischen Pläne sollen dafür als Grundlage dienen. Daraus abgeleitete in Planung befindliche Maßnahmen sollen durch den Antrag jedoch nicht verschoben werden. Die Stadtverordnete Grit Schkölziger ist Mitglied im Ausschuss für Bildung und Sport und erklärt: „Nach wie vor ist die Bildungsbiographie von Kindern stark geprägt davon, auf welche Schule sie gehen und welche Möglichkeiten sich ihnen dort bieten. Doch Anspruch einer solidarischen Gemeinschaft muss es sein, diese Ungleichheit aufzulösen. Denn nur so profitieren wir langfristig als Gesellschaft! Wir als SPD haben das schon lange erkannt. Und so ist der Antrag für einen kommunalen Medienentwicklungsplan nur konsequent. Er stellt nicht nur sicher, dass die digitale Ausstattung mit den technischen Entwicklungen Schritt hält und nicht stehen bleibt, sondern definiert Mindeststandards, die jedes Kind und seine Eltern an jeder Schule erwarten können – egal in welchem Stadtteil oder mit welcher Tradition.“
Ein weiterer Antrag befasst sich mit der Möglichkeit, auf dem Alten Markt tatsächlich wieder ein Markttreiben zu etablieren. „Wir könnten uns vorstellen, dass ein monatlich stattfindender Flohmarkt Anziehungspunkt sein kann – sowohl als Ausflugsziel als auch zur Schnäppchenjagd. Unserer Vorstellung nach sollten vor allem Privatpersonen sowie lokale Gewerbetreibende, Vereine und Initiativen dort kostengünstig ausgewiesene Fläche mieten können, um mit möglichst wenigen bürokratischen Vorgaben eine breite Angebotspalette für die Potsdamerinnen und Potsdamer bereit zu halten“, so die Stadtverordneten Sarah Zalfen und Tiemo Reimann.
Zudem wird die Stadt zur Überarbeitung der Strukturanalyse des Lkw-Verkehrs und Fortschreibung des Lkw-Führungskonzepts aufgefordert. „Die bisherigen Daten und Annahmen zum Lkw-Verkehr sind annähernd zehn Jahre alt und dürften nach Wahrnehmung vieler Potsdamerinnen und Potsdamer überholt sein“, so der SPD-Stadtverordnete Uwe Adler. Er ergänzt: „Mittlerweile wirkt sich der zunehmende Lkw-Verkehr im gesamten Stadtgebiet aus – Lärm, Luftverschmutzung und eine höhere Gefährdung aller Verkehrsteilnehmer sind das Resultat. Zudem hält die Straßeninfrastruktur dieser gefühlten Dauerbelastung nicht immer stand.“
Diese und weitere Anträge der SPD-Fraktion mit den Drucksachennummern 21/SVV/1025, 21/SVV/1130, 21/SVV/1133 und 21/SVV/1135 können im Ratsinformationssystem der Stadt eingesehen werden.