6. April 2022
Die heute vom Ministerium des Innern und für Kommunales vorgestellte Kommunalstudie zum Schutz für kommunale Amts- und Mandatsträger:innen vor Hetze, Gewalt und Übergriffen belegt, was viele Kommunalpolitiker:innen täglich erleben: eine Verrohung der Diskussionskultur. weiterlesen „Kritik gehört zum politischen Diskurs – Übergriffe nicht“
18. Januar 2022
Die SPD-Stadtfraktion begrüßt und unterstützt die Beschlussvorlage zur Schaffung eines FORUMS AN DER PLANTAGE als Meilenstein der Entwicklung des Areals. Die Vorlage und das dem zugrundeliegende gemeinsame Nutzungskonzept sieht die Fraktion als geeignete Grundlage für den nächsten Schritt des Prozesses, um eine gestalterische Form dafür zu finden. weiterlesen „SPD-Fraktion unterstützt die Vorlage des Oberbürgermeisters für das Forum an der Plantage“
12. Januar 2022
Die Rathauskooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die LINKE geht in den momentanen Verhandlungen zum Haushalt 2022 einen weiteren Schritt in Richtung Erhalt des Jagdschlosses Stern. So wird ein finanzieller Beitrag der Landeshauptstadt Potsdam zum Erhalt dieses regional bedeutenden Ortes der Erholung, Kultur und Begegnung gesichert, der bereits getätigte Förderzusagen komplettiert. weiterlesen „Rathauskooperation sichert die Zukunft des Jagdschlosses Stern“
Der Unterbezirksvorsitzende Andreas Schlüter würdigt ihn als „starke Stimme des Parlamentarismus in Brandenburg“.
Herbert Knoblich starb mit 82 Jahren. Unsere Gedanken sind bei seinen Angehörigen.
1. Dezember 2021
Die Leistungsfähigkeit der Gesamtschule als innovatives und integratives Schulmodell hat die Schule „Am Schloss“ in den vergangenen Jahren unter schwierigsten Rahmenbedingungen eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Dass die Schulkonferenz mit der gestrigen einstimmigen Entscheidung für einen Umzug nach Krampnitz weiterlesen „Gemeinsame Reaktion der Rathauskooperation auf die Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters „Anpassung der Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026““
30. November 2021
Die SPD-Stadtfraktion hat für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Dezember mehrere Anträge eingebracht. Dabei werden aktuelle Themen aus der Stadt aufgegriffen:
So fordern die Stadtverordneten der SPD die Verwaltung auf, ab dem kommenden Jahr auch das Augenmerk auf die Entwicklung kultureller Angebote und Orte im zukünftigen Stadtteil Krampnitz zu legen und dabei die Kulturszene mit einzubinden. weiterlesen „Anträge der SPD-Fraktion für Dezember“
8. November 2021
Am 8. November wählte die SPD-Fraktion turnusgemäß einen neuen Vorstand. Die neue Doppelspitze besteht aus Sarah Zalfen, die bereits im August 2020 zur Co-Vorsitzenden gewählt wurde und nun erneut antrat. Hagen Wegewitz wird fortan an ihrer Seite die Fraktion führen. Er kandidierte, nachdem der bisherige Co-Fraktionsvorsitzende Daniel Keller aufgrund seiner kürzlich erfolgten Wahl zum Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion nicht erneut antrat. weiterlesen „Neue Doppelspitze für die SPD-Fraktion“
2. November 2021
Die Stadtpolitik ist empört über der Kündigung von rund 100 Mieterinnen und Mietern der Josephinen-Wohnanlage in der Potsdamer Burgstraße. Deshalb wird die SPD-Fraktion zusammen mit den Partnern der Rathauskooperation, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen, in der morgigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Dringlichkeitsantrag stellen, der den Oberbürgermeister auffordert, die Betroffenen zu unterstützen. weiterlesen „Rathauskooperation fordert Hilfestellung für die Betroffenen der Josephinen-Wohnanlage“
30. Oktober 2021
Der Co-Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam, Daniel Keller, gibt sein Amt zeitnah ab. Er hatte dies seit der Kommunalwahl 2019 inne und führte die SPD-Stadtfraktion in einer Doppelspitze, zunächst mit Imke Eisenblätter und seit deren Rückzug aus der Stadtpolitik mit Dr. Sarah Zalfen. weiterlesen „Daniel Keller legt Amt als Co-Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtfraktion nieder“
20. Oktober 2021
Die SPD-Stadtfraktion hat für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im November mehrere Anträge eingebracht. Dabei werden vielfältige Themen aus der Stadt aufgegriffen:
So fordern die Stadtverordneten der SPD die Erstellung eines kommunalen Medienentwicklungsplanes zur Realisierung einer modernen digitalen Bildungsinfrastruktur für die Schulen der Landeshauptstadt Potsdam. weiterlesen „Anträge der SPD-Fraktion für November“