Potsdamer Doppelhaushalt 2018/19 verabschiedet

1,4 Milliarden Euro im städtischen Haushalt für die kommenden zwei Jahre: So schwergewichtig war der Stadthaushalt noch nie. Einstimmig beschlossen haben ihn die Potsdamer Stadtverordneten am 7. März. Dem voraussgegangen waren zwei Monate inhaltlicher Diskussionen quer durch alle Fraktionen und intensive Abstimmungen mit der Verwaltung.
„Die Gespräche waren von Konstruktivität geprägt“, sagt Pete Heuer, SPD-Fraktionsvorsitzender und Finanzausschussvorsitzender. „Dafür bedanke ich mich bei allen, besonders bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Finanzverwaltung.“

Ein Defizit weist der Haushalt in diesem Jahr nicht auf; im Doppelhaushalt 2018/19 in der Prognose jedoch schon. Dank der aktuellen Bevölkerungszahlen und deshalb steigenden Landeszuweisungen werden in 2018 fünf Millionen Euro plus am Ende stehen. „Das relativiert sich aber mit Blick auf die Zweijahresplanung und wenn wir zugleich die Kredite betrachten: Die liegen Ende 2018 bei 342 Millionen Euro Schulden“, sagt Pete Heuer.

Investiert werden soll in den kommenden Jahren in Potsdam so viel wie noch nie. Allein für Schulen und Sportstätten sind bis 2021 173 Millionen Euro vorgesehen. Deshalb galt in den Haushaltberatungen: Keine Mehrausgaben ohne Deckungsquelle. Unter diesem Motto haben wir dann dafür gesorgt, dass die Anstrengungen für den sozialen Ausgleich und Zusammenhalt in unserer Stadt noch einmal verstärkt werden – mehr Geld für ein Frühstückangebot in Schulen, für Stadtteilarbeit, für verschiedene Kultureinrichtungen und Projekte, für einen neuen integrativen Ansatz Stadtteilmütter oder für mehr Schulsozialarbeit.