17. August 2021
Die SPD-Fraktion blickt auf den mittlerweile zwei Jahre zurückliegenden Beschluss zum Klimanotstand in der Landeshauptstadt Potsdam.
Der Fraktionsvorsitzende Daniel Keller dazu: „Der Beschluss zum Klimanotstand war nach dem Masterplan 100% Klimaschutz ein weiterer großer Meilenstein, der die Stadt und ihre Linien der Stadtentwicklung bindet – auch in den strategischen Zielen und damit im Haushalt ist er abgebildet.“
Sarah Zalfen, Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion, ergänzt: „Es ist ein strategischer Beschluss, der auf mittel- und langfristige Entwicklungen zielt, hilft Ziele zu operationalisieren und Maßnahmen zu priorisieren. Dass er oft eher als ein kurzfristiges „Totschlagargument“ genutzt wird, wie bei einzelnen Baumfällungen, beim Kanalsprint oder bei der Diskussion um den Abriss des Staudenhofes, wird seiner Bedeutung nicht gerecht!
Es sind die großen Projekte, für die der Beschluss Leitlinien und Verfahren gebracht hat, um die Stadtentwicklung im ständigen Spannungsfeld von Klimaschutz und sozialer Entwicklung mit guter Infrastruktur und bezahlbaren Mieten voranzubringen: Wie erschließen und bauen wir im Norden (Stichwort Krampnitz) und wie sanieren wir den Süden (Stichwort Schlaatz 2030)? Diese Vorhaben kommen hinter die durch den Beschluss entwickelten Standards nicht mehr zurück und das ist entscheidend.“