11. August 2021

 

In der letzten Ferienwoche wurde den Potsdamer Schulen vom Bildungsbereich der Landeshauptstadt Potsdam mitgeteilt, dass nur 11 Projekte im Rahmen von PLuS (Potsdamer Lern- und Unterstützungssysteme für schulbezogene Jugendhilfeleistungen) bewilligt wurden. Zuletzt war der Etat für PLuS-Projekte von der Stadtverordnetenversammlung auf Initiative der SPD-Fraktion auf 350.000 € erhöht worden, womit sogar die Bewilligung von wesentlich mehr Projekten ermöglicht werden sollte.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Daniel Keller, erklärt dazu: „Schon in der Vergangenheit haben wir als SPD-Fraktion den Wert der Jugendförderung durch PLuS-Projekte an Schulen erkannt. weiterlesen „SPD sichert wichtige Kinder- und Jugendarbeit an Potsdamer Schulen!“

16. Juli 2021

 

 

Zur Halbzeitbilanz der Beigeordneten Aubel äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Keller: „Sie hat sich als gewissenhafte und vor allem unaufgeregte Beigeordnete im Bereich Bildung, Jugend, Sport und Kultur bewährt, sie beherrscht ihre Themen gut. Manchmal fehlt ihr vielleicht noch ein wenig das Verständnis für die Diskussionsfreudigkeit der Potsdamerinnen und Potsdamer. Hier wird sich in der zweiten Hälfte der Amtszeit zeigen, ob sie den Takt der Landeshauptstadt mehr verinnerlichen kann. Am Beispiel der Schulentwicklungsplanung hat sie jedoch am Ende den Rhythmus Potsdams gefunden und ein für die Zukunft tragfähiges Gesamtkonzept vorgelegt.“ weiterlesen „Halbzeitbilanz der Beigeordneten Aubel“

7. Juli 2021

 

 

Das Ende der Regionalförderung für Potsdam ist Bestätigung und Herausforderung zugleich – Das Land muss Bedarfe Potsdams in Zukunft stärker im Blick haben!

„Das Auslaufen der Regionalförderung für Potsdam bestätigt unseren wirtschaftspolitischen Kurs, den die Stadt seit 1990 eingeschlagen hat“, so Sarah Zalfen, SPD-Fraktionsvorsitzende. „Wissenschaftsnahe Gründungen, IT- und Medienbranche, Tourismus oder hochwertige Dienstleistungen sind auf einem guten Weg, brauchen aber auch in Zukunft Schlüsselprojekte für ihre weitere Entwicklung. weiterlesen „Zum Ende der Regionalförderung für Potsdam“

2. Juni 2021

 

Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung von Oberbürgermeister Mike Schubert, den Bürgermeister und Finanzbeigeordneten Burkhard Exner für eine weitere Amtszeit vorzuschlagen.
Die Fraktionsvorsitzende Sarah Zalfen erklärt dazu: „Wir schätzen Burkhard Exner als langjährigen versierten Kämmerer, dessen Haushaltspolitik mit Augenmaß in den vergangenen Jahren viele politische Gestaltungsspielräume eröffnet hat. Ihm ist es gelungen, Potsdam von einer Stadt mit Kassenkrediten zu einer Stadt mit einem investitionsorientierten Haushalt umzubauen. Diese Erfolgsgeschichte erlaubt uns beispielweise Investitionen von über 300 Mio. Euro in Kita, Schule und Sportanlagen – mit einem stetig steigenden Anteil von Eigenmitteln.“ weiterlesen „SPD begrüßt Vorschlag für weitere Amtszeit Exners als Bürgermeister und Finanzbeigeordneten“

21. Mai 2021

 

 

Gemeinsame Pressemitteilung der Stadtfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, LINKE
zum Beschlussantrag „Wohnen im kommunalen Bestand weiter stärken“, DS 21/SVV/9636, TOP 7.1. in der kommenden SVV

Die Stadtfraktionen Bündnis/Die Grünen, Die LINKE und SPD haben in der Verantwortung für den kommunalen Wohnungsbestand und das Anliegen sozialer Wohnverhältnisse in der Stadt einen gemeinsamen Antrag zur Stärkung der sozialen Wohnungswirtschaft in Potsdam formuliert. Sie reagieren damit auf die Ankündigung eines Bürgerbegehrens, das für die städtische ProPotsdam eine Begrenzung von Mietsteigerungen auf 1% in fünf Jahren fordert.

Die Co-Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion, Sarah Zalfen, führt aus: „Wir wollen mehr sozialen Wohnungsbau und unterstützen die zentrale Rolle, die die ProPotsdam dabei spielt. Deswegen wollen wir sie mit geeigneten Instrumenten stärken und nicht am Wohnungsbau hindern. Denn festzuhalten ist: Mit Durchschnittsmieten von 6,53 €/qm ist die ProPotsdam kein Treiber der Mieten, sondern unser wichtigster Stabilisator! weiterlesen „Wohnen im kommunalen Bestand weiter stärken“