2. Juni 2021
Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung von Oberbürgermeister Mike Schubert, den Bürgermeister und Finanzbeigeordneten Burkhard Exner für eine weitere Amtszeit vorzuschlagen.
Die Fraktionsvorsitzende Sarah Zalfen erklärt dazu: „Wir schätzen Burkhard Exner als langjährigen versierten Kämmerer, dessen Haushaltspolitik mit Augenmaß in den vergangenen Jahren viele politische Gestaltungsspielräume eröffnet hat. Ihm ist es gelungen, Potsdam von einer Stadt mit Kassenkrediten zu einer Stadt mit einem investitionsorientierten Haushalt umzubauen. Diese Erfolgsgeschichte erlaubt uns beispielweise Investitionen von über 300 Mio. Euro in Kita, Schule und Sportanlagen – mit einem stetig steigenden Anteil von Eigenmitteln.“
Fraktionsvorsitzender Daniel Keller ergänzt: „Potsdam verdankt Exner nicht nur einen soliden und verlässlichen Haushalt, sondern auch wichtige Investitionen in eine soziale und nachhaltige Stadtentwicklung, wie zum Beispiel Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr sowie die Potsdamer Radverkehrswege. Soziale Verantwortung hat er einmal mehr bewiesen als er mit der Erarbeitung des Betrauungsaktes für das Klinikum Ernst von Bergmann die Grundlage für eine gerechte Bezahlung der Mitarbeitenden schaffte.“
Dr. Hagen Wegewitz, Vorsitzender des Finanzausschusses und Mitglied der SPD-Fraktion: „Angesichts der drohenden Einnahmeausfälle aufgrund der Pandemiefolgen halten wir Exners Erfahrung und Fähigkeiten als Bürgermeister und Finanzbeigeordneten für unverzichtbar und für ein wichtiges Pfund bei der gemeinsamen Gestaltung der Zukunft unserer Stadt. Über vielen Fragen schwebt schon jetzt die schwierige Haushaltslage. Wir begrüßen daher den Vorschlag von Dr. Scharfenberg, schon am 23.06.2021 bei der Sondersitzung den Verzicht auf Ausschreibung der Stelle zu beschließen.“