16. Juli 2021

 

 

Zur Halbzeitbilanz der Beigeordneten Aubel äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Keller: „Sie hat sich als gewissenhafte und vor allem unaufgeregte Beigeordnete im Bereich Bildung, Jugend, Sport und Kultur bewährt, sie beherrscht ihre Themen gut. Manchmal fehlt ihr vielleicht noch ein wenig das Verständnis für die Diskussionsfreudigkeit der Potsdamerinnen und Potsdamer. Hier wird sich in der zweiten Hälfte der Amtszeit zeigen, ob sie den Takt der Landeshauptstadt mehr verinnerlichen kann. Am Beispiel der Schulentwicklungsplanung hat sie jedoch am Ende den Rhythmus Potsdams gefunden und ein für die Zukunft tragfähiges Gesamtkonzept vorgelegt.“

Die Fraktionsvorsitzende Sarah Zalfen ergänzt: „An die zweite Hälfte ihrer Amtszeit richten wir die Erwartung, dass sie auch für die Kultur eine so ausgewogene und systematische Struktur zu schaffen vermag. Denn der Kulturbereich ist in der drohenden Situation (Corona, wegbrechende Mittel etc.) gefährdet. Aubel kennt die elementare Bedeutung der Kultur für Potsdam und hat sich zu einer guten Kennerin der Kulturszene entwickelt; kann sie gut nach Innen und Außen präsentieren und hat in den Lockdowns schnell agiert und einen engen Draht zum Bündnis Kultur Macht Potsdam gehalten. Jetzt gilt es zu zeigen, wie sie gesichert und auch zum sozialen und kulturellen „Wiederaufbau“ nach der Pandemie genutzt und gestärkt werden kann.“

Mit Blick auf das Agieren in der Krise der Pandemie ergänzt Keller: „Gemeinsam mit der Potsdamer Tafel und weiteren Akteuren hat sie für schnelle Unterstützung für Kinder und Jugendliche gesorgt – z.B. bei Bedarf kostenloses Mittagessen an die Haustür geliefert und trotz der schwierigen Personalsituation eine schnelle Bearbeitung der Anträge auf Notbetreuung sichergestellt. Das selbe Tempo wünsche ich mir nun auch bei der Umsetzung des seit Jahren angekündigten digitalen Kita-Portals.“

7. Juli 2021

 

 

Das Ende der Regionalförderung für Potsdam ist Bestätigung und Herausforderung zugleich – Das Land muss Bedarfe Potsdams in Zukunft stärker im Blick haben!

„Das Auslaufen der Regionalförderung für Potsdam bestätigt unseren wirtschaftspolitischen Kurs, den die Stadt seit 1990 eingeschlagen hat“, so Sarah Zalfen, SPD-Fraktionsvorsitzende. „Wissenschaftsnahe Gründungen, IT- und Medienbranche, Tourismus oder hochwertige Dienstleistungen sind auf einem guten Weg, brauchen aber auch in Zukunft Schlüsselprojekte für ihre weitere Entwicklung. Ohne Regionalförderung stellt das die Stadt vor eine große Herausforderung. Das Land Brandenburg sollte gemeinsam mit der Landeshauptstadt überlegen, wie wir in Zukunft Potsdams Wirtschaft für mehr Wohlstand und Sicherung von Arbeitsplätzen weiter entwickeln können. Als SPD-Fraktion in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung erwarten wir, dass das Land nun bei anderen Förderprogrammen von Bund und EU oder bei Landesprogrammen die Bedarfe von Potsdam besonders im Blick hat.“

2. Juni 2021

 

Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung von Oberbürgermeister Mike Schubert, den Bürgermeister und Finanzbeigeordneten Burkhard Exner für eine weitere Amtszeit vorzuschlagen.
Die Fraktionsvorsitzende Sarah Zalfen erklärt dazu: „Wir schätzen Burkhard Exner als langjährigen versierten Kämmerer, dessen Haushaltspolitik mit Augenmaß in den vergangenen Jahren viele politische Gestaltungsspielräume eröffnet hat. Ihm ist es gelungen, Potsdam von einer Stadt mit Kassenkrediten zu einer Stadt mit einem investitionsorientierten Haushalt umzubauen. Diese Erfolgsgeschichte erlaubt uns beispielweise Investitionen von über 300 Mio. Euro in Kita, Schule und Sportanlagen – mit einem stetig steigenden Anteil von Eigenmitteln.“

Fraktionsvorsitzender Daniel Keller ergänzt: „Potsdam verdankt Exner nicht nur einen soliden und verlässlichen Haushalt, sondern auch wichtige Investitionen in eine soziale und nachhaltige Stadtentwicklung, wie zum Beispiel Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr sowie die Potsdamer Radverkehrswege. Soziale Verantwortung hat er einmal mehr bewiesen als er mit der Erarbeitung des Betrauungsaktes für das Klinikum Ernst von Bergmann die Grundlage für eine gerechte Bezahlung der Mitarbeitenden schaffte.“

Dr. Hagen Wegewitz, Vorsitzender des Finanzausschusses und Mitglied der SPD-Fraktion: „Angesichts der drohenden Einnahmeausfälle aufgrund der Pandemiefolgen halten wir Exners Erfahrung und Fähigkeiten als Bürgermeister und Finanzbeigeordneten für unverzichtbar und für ein wichtiges Pfund bei der gemeinsamen Gestaltung der Zukunft unserer Stadt. Über vielen Fragen schwebt schon jetzt die schwierige Haushaltslage. Wir begrüßen daher den Vorschlag von Dr. Scharfenberg, schon am 23.06.2021 bei der Sondersitzung den Verzicht auf Ausschreibung der Stelle zu beschließen.“

21. Mai 2021

 

 

Gemeinsame Pressemitteilung der Stadtfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, LINKE
zum Beschlussantrag „Wohnen im kommunalen Bestand weiter stärken“, DS 21/SVV/9636, TOP 7.1. in der kommenden SVV

Die Stadtfraktionen Bündnis/Die Grünen, Die LINKE und SPD haben in der Verantwortung für den kommunalen Wohnungsbestand und das Anliegen sozialer Wohnverhältnisse in der Stadt einen gemeinsamen Antrag zur Stärkung der sozialen Wohnungswirtschaft in Potsdam formuliert. Sie reagieren damit auf die Ankündigung eines Bürgerbegehrens, das für die städtische ProPotsdam eine Begrenzung von Mietsteigerungen auf 1% in fünf Jahren fordert.

Die Co-Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion, Sarah Zalfen, führt aus: „Wir wollen mehr sozialen Wohnungsbau und unterstützen die zentrale Rolle, die die ProPotsdam dabei spielt. Deswegen wollen wir sie mit geeigneten Instrumenten stärken und nicht am Wohnungsbau hindern. Denn festzuhalten ist: Mit Durchschnittsmieten von 6,53 €/qm ist die ProPotsdam kein Treiber der Mieten, sondern unser wichtigster Stabilisator!
Die Stadt für alle, die wir wollen, ist eine Stadt für alle Menschen – für die, die hier schon Leben und die, die hier leben wollen. Für die, die sich hier verändern, Familien gründen oder alt werden wollen. Was wir nicht wollen, ist eine Stadt nur für die, die ihren eigenen Status quo auf Kosten anderer sichern wollen!
Ja, Mieten sollten an manchen Orten gedeckelt werden, damit sich die Wirkung von mehr
sozialem Wohnungsbau auch entfalten kann. Aber nicht unterhalb der Inflationsrate und nicht zu Lasten von neuen wichtigen Investitionen – entscheidend ist, dass geeignete
kostenausgleichende Fördermittel bereitstehen. Und die können nicht aus einem kommunalen Haushalt kommen. Bundesseitig müssen deshalb die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit wir sie kommunal nutzen können. Neben dem Mietrecht beispielsweise durch die Wiedereinführung der Wohnungsgemeinnützigkeit, einer Stärkung des Vorkaufsrechts der Kommunen oder ein strengeres Vorgehen gegen reine Spekulationen. Kommunale Grundstücke oder die, kommunaler Unternehmen sollen für den Wohnungsbau mit langfristigen Mietpreisbindungen genutzt werden – so wie wir das mit der ProPotsdam derzeit an zahlreichen Orten in der Stadt bereits realisieren.“

Saskia Hüneke, Co-Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen und Initiatorin des
Antrags, sagt dazu: „Die Sorge, um steigende Mieten ist nachvollziehbar. Zulange haben
Bundesgesetze zugelassen, dass sich die Schere zwischen Einkommen und Mieten immer
weiter auftat. Das ist nicht länger hinnehmbar. Nun kann sich ein kommunales Bürgerbegehren rechtlich nur gegen die kommunale Wohnungsbaugesellschaft wenden, aber genau das steht dem Anliegen, für sozialverträgliche Mieten in Potsdam zu sorgen, diametral entgegen. Unser Antrag stellt klar: Die ProPotsdam ist die falsche Adresse. Als gemeinwohlorientierte städtische Wohnungsbaugesellschaft ist sie es vor allem, die mit ihrem großen Wohnungsbestand, ihrem niedrigen Mietendurchschnitt und ihren sozialen Maßnahmen zur Dämpfung des Mietenanstiegs in Potsdam beiträgt. weiterlesen „Wohnen im kommunalen Bestand weiter stärken“

 

17. Mai 2021

In der Junisitzung der Stadtverordnetenversammlung soll erstmalig eine integrierte Kita- und Schulentwicklungsplanung (IKSEP) beschlossen worden. Dies war eine zentrale Forderung der SPD im Kommunalwahlkampf 2019, um in der wachsenden Stadt die Bedarfe an Kitas und Schulen nahtlos zu planen.

Fraktionsvorsitzende Sarah Zalfen dazu: „Dieses Planwerk legt die Grundlage für die nächsten Jahre, um rechtzeitig und am richtigem Ort die Kita- und Schulinfrastruktur für die Kinder und Jugendlichen vorzuhalten. Damit ist endlich die Grundlage gelegt, systematisch Entwicklungen in beiden Bereichen abzubilden. Wir erhoffen uns damit, dass die benötigen Einrichtungen nun zügiger und bedarfsgerechter an den Start gehen können. Bei der Schulentwicklungsplanung haben wir die Elternwünsche mit einbezogen, diese sprechen sich mehrheitlich für Gesamtschulen und Gymnasien aus.“

Bei der Erarbeitung der IKSEP haben die Stadtverordneten an verschiedenen Stellen mitwirken können, dennoch sieht die SPD-Fraktion weiteren Änderungsbedarf, vor allem im Bereich der Schulentwicklungsplanung und der Sanierungsplanung.

 

Tempo bei Sanierung von Schulen erhöhen 

Die SPD-Fraktion wird einen Ergänzungsantrag stellen, um drei weitere Schulen in die Sanierungsplanung aufzunehmen.

Fraktionsvorsitzender Daniel Keller: „Wir wollen eine schnellere und stringentere Abstimmung bei der Sanierung von bestehenden Schulen erreichen. So wollen wir als SPD-Fraktion kurzfristig die Verwaltung damit beauftragen, die Weidenhof-Grundschule am Schlaatz und die Sportschule Potsdam zu sanieren – mittelfristig auch die Oberschule Theodor-Fontane mit Primarstufe in der Waldstadt. Gerade die Sanierung der Weidenhof-Grundschule kann in Verbindung mit dem geplanten Bau des Schlaatzforums und der Neugestaltung der Außenanlage kostengünstiger realisiert werden. Hier sollen sich auch Bedarfe und Anforderungen im Rahmen der sozialen Umgestaltung des Stadtteils Schlaatz wiederfinden.“

 

SPD-Fraktion fordert Laborschule für innovative Bildungskonzepte in Kooperation mit der Uni Potsdam

weiterlesen „Mit Umsicht und Weitblick – wir planen die Kitas und Schulen von morgen“