14. September 2021

Anlässlich des Richtfestes für das aktuell größte Neubauprojekt der Stadt auf dem ehemaligen Tramdepot an der Heinrich-Mann-Allee betont die SPD-Stadtfraktion die enorme Bedeutung der ProPotsdam GmBH.

Die Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion, Sarah Zalfen, führt aus: „Wir wollen mehr sozialen Wohnungsbau und unterstützen die zentrale Rolle, die die ProPotsdam dabei spielt. 243 der 341 Wohnungen und somit ca. 75 % der hier entstehenden Wohnungen werden für WBS- und WBSplus-Empfänger*innen zur Verfügung stehen. weiterlesen „Eine starke ProPotsdam und der soziale Wohnungsbau sind die wichtigsten Stabilisatoren des Potsdamer Wohnungsmarktes“

26. August 2021

Der SPD-Stadtverordnete David Kolesnyk hatte zum 1. August sein Mandat als Stadtverordneter zurückgegeben. Der Babelsberger Karsten Dornhöfer rückte als Stadtverordneter nach.

weiterlesen „Mandatswechsel und Neubesetzung in den Ausschüssen“

20. August 2021

Die SPD-Stadtfraktion bringt in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. August den Antrag „Einführung eines allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) im Schlaatz als Pilotprojekt“ ein.
Der SPD-Stadtverordnete Tiemo Reimann ist Kinder- und Jugendpsychotherapeut und erläutert den unter seiner Federführung entstandenen Antrag: „Wir möchten eine niedrigschwellige, anonyme und dezentrale Anlaufstelle einrichten, welche die Potsdamerinnen und Potsdamer bei den über 100 Hilfsangeboten der Landeshauptstadt vermittelt und berät.“
„Leider haben sich in Folge der Pandemie eine Vielzahl von sozialen Konflikten verschärft: Ob finanzielle Notlagen, Familienkonflikte, Wohnprobleme oder psychische Belastungen – hier wollen und müssen wir als SPD-Stadtfraktion dringend handeln! Denn das Eingestehen, psychosoziale Hilfen zu benötigen, geht immer noch mit großer Scham und Schuld einher. Deshalb muss der Zugang zu den Angeboten in der Landeshauptstadt so einfach wie möglich gestaltet werden.“ weiterlesen „Stärkung der sozialen Infrastruktur durch die Einführung des Allgemeinen Sozialen Dienstes in Potsdam“

17. August 2021

Die SPD-Fraktion blickt auf den mittlerweile zwei Jahre zurückliegenden Beschluss zum Klimanotstand in der Landeshauptstadt Potsdam.

Der Fraktionsvorsitzende Daniel Keller dazu: „Der Beschluss zum Klimanotstand war nach dem Masterplan 100% Klimaschutz ein weiterer großer Meilenstein, der die Stadt und ihre Linien der Stadtentwicklung bindet – auch in den strategischen Zielen und damit im Haushalt ist er abgebildet.“
Sarah Zalfen, Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion, ergänzt: „Es ist ein strategischer Beschluss, der auf mittel- und langfristige Entwicklungen zielt, hilft Ziele zu operationalisieren und Maßnahmen zu priorisieren. Dass er oft eher als ein kurzfristiges „Totschlagargument“ genutzt wird, wie bei einzelnen Baumfällungen, beim Kanalsprint oder bei der Diskussion um den Abriss des Staudenhofes, wird seiner Bedeutung nicht gerecht!
Es sind die großen Projekte, für die der Beschluss Leitlinien und Verfahren gebracht hat, um die Stadtentwicklung im ständigen Spannungsfeld von Klimaschutz und sozialer Entwicklung mit guter Infrastruktur und bezahlbaren Mieten voranzubringen: Wie erschließen und bauen wir im Norden (Stichwort Krampnitz) und wie sanieren wir den Süden (Stichwort Schlaatz 2030)? Diese Vorhaben kommen hinter die durch den Beschluss entwickelten Standards nicht mehr zurück und das ist entscheidend.“

weiterlesen „Zwei Jahre Beschluss zum Klimanotstand“

16. August 2021

Die SPD-Fraktion wird in der kommenden Stadtverordnetenversammlung ihren Antrag „Sicherung Musikerviertel“ zusammen mit den Partnern der Rathauskooperation (B90/Die Grünen und DIE LINKE.) einbringen.
Das Musikerviertel liegt in Babelsberg und verdankt seinen Namen der Benennung der Straßen nach bekannten Musikern früherer Jahre. Einheitliche Grundstücksgrößen und die standardisierte Architektur der Einfamilienhäuser prägen einen Großteil dieser Siedlung. weiterlesen „Den Charakter des Musikerviertels bewahren!“

11. August 2021

In der letzten Ferienwoche wurde den Potsdamer Schulen vom Bildungsbereich der Landeshauptstadt Potsdam mitgeteilt, dass nur 11 Projekte im Rahmen von PLuS (Potsdamer Lern- und Unterstützungssysteme für schulbezogene Jugendhilfeleistungen) bewilligt wurden. Zuletzt war der Etat für PLuS-Projekte von der Stadtverordnetenversammlung auf Initiative der SPD-Fraktion auf 350.000 € erhöht worden, womit sogar die Bewilligung von wesentlich mehr Projekten ermöglicht werden sollte.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Daniel Keller, erklärt dazu: „Schon in der Vergangenheit haben wir als SPD-Fraktion den Wert der Jugendförderung durch PLuS-Projekte an Schulen erkannt. weiterlesen „SPD sichert wichtige Kinder- und Jugendarbeit an Potsdamer Schulen!“

16. Juli 2021

Zur Halbzeitbilanz der Beigeordneten Aubel äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Keller: „Sie hat sich als gewissenhafte und vor allem unaufgeregte Beigeordnete im Bereich Bildung, Jugend, Sport und Kultur bewährt, sie beherrscht ihre Themen gut. Manchmal fehlt ihr vielleicht noch ein wenig das Verständnis für die Diskussionsfreudigkeit der Potsdamerinnen und Potsdamer. Hier wird sich in der zweiten Hälfte der Amtszeit zeigen, ob sie den Takt der Landeshauptstadt mehr verinnerlichen kann. Am Beispiel der Schulentwicklungsplanung hat sie jedoch am Ende den Rhythmus Potsdams gefunden und ein für die Zukunft tragfähiges Gesamtkonzept vorgelegt.“ weiterlesen „Halbzeitbilanz der Beigeordneten Aubel“

7. Juli 2021

Das Ende der Regionalförderung für Potsdam ist Bestätigung und Herausforderung zugleich – Das Land muss Bedarfe Potsdams in Zukunft stärker im Blick haben!

„Das Auslaufen der Regionalförderung für Potsdam bestätigt unseren wirtschaftspolitischen Kurs, den die Stadt seit 1990 eingeschlagen hat“, so Sarah Zalfen, SPD-Fraktionsvorsitzende. „Wissenschaftsnahe Gründungen, IT- und Medienbranche, Tourismus oder hochwertige Dienstleistungen sind auf einem guten Weg, brauchen aber auch in Zukunft Schlüsselprojekte für ihre weitere Entwicklung. weiterlesen „Zum Ende der Regionalförderung für Potsdam“

2. Juni 2021

Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung von Oberbürgermeister Mike Schubert, den Bürgermeister und Finanzbeigeordneten Burkhard Exner für eine weitere Amtszeit vorzuschlagen.
Die Fraktionsvorsitzende Sarah Zalfen erklärt dazu: „Wir schätzen Burkhard Exner als langjährigen versierten Kämmerer, dessen Haushaltspolitik mit Augenmaß in den vergangenen Jahren viele politische Gestaltungsspielräume eröffnet hat. Ihm ist es gelungen, Potsdam von einer Stadt mit Kassenkrediten zu einer Stadt mit einem investitionsorientierten Haushalt umzubauen. Diese Erfolgsgeschichte erlaubt uns beispielweise Investitionen von über 300 Mio. Euro in Kita, Schule und Sportanlagen – mit einem stetig steigenden Anteil von Eigenmitteln.“ weiterlesen „SPD begrüßt Vorschlag für weitere Amtszeit Exners als Bürgermeister und Finanzbeigeordneten“

21. Mai 2021

Gemeinsame Pressemitteilung der Stadtfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, LINKE
zum Beschlussantrag „Wohnen im kommunalen Bestand weiter stärken“, DS 21/SVV/9636, TOP 7.1. in der kommenden SVV

Die Stadtfraktionen Bündnis/Die Grünen, Die LINKE und SPD haben in der Verantwortung für den kommunalen Wohnungsbestand und das Anliegen sozialer Wohnverhältnisse in der Stadt einen gemeinsamen Antrag zur Stärkung der sozialen Wohnungswirtschaft in Potsdam formuliert. Sie reagieren damit auf die Ankündigung eines Bürgerbegehrens, das für die städtische ProPotsdam eine Begrenzung von Mietsteigerungen auf 1% in fünf Jahren fordert.

Die Co-Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion, Sarah Zalfen, führt aus: „Wir wollen mehr sozialen Wohnungsbau und unterstützen die zentrale Rolle, die die ProPotsdam dabei spielt. Deswegen wollen wir sie mit geeigneten Instrumenten stärken und nicht am Wohnungsbau hindern. Denn festzuhalten ist: Mit Durchschnittsmieten von 6,53 €/qm ist die ProPotsdam kein Treiber der Mieten, sondern unser wichtigster Stabilisator! weiterlesen „Wohnen im kommunalen Bestand weiter stärken“