22. Oktober 2020

Potsdam. Die Schulwege unserer Kinder sollen möglichst kurz, sicher und barrierefrei sein. Das gibt Eltern und Kindern ein gutes, ein sicheres Gefühl. Sogenannte Abbiegeunfälle führen immer wieder zu viel Schmerz und Leid und sind ein Gefahrenpunkt, den es nach bestem Wissen und Gewissen zu beseitigen gilt. Der „TRIXIE-Spiegel“ ist ein Angebot zu mehr Verkehrssicherheit an und in gefährlichen Kreuzungsbereichen sowie Abbiegezonen im öffentlichen Verkehrsraum.

weiterlesen „Mit Spiegeln Kreuzungsbereiche sicherer gestalten“

21. August 2020

Rund ein Jahr nach dem Vertragsschluss der rot-grün-roten Rathauskooperation zieht die
SPD-Stadtfraktion eine positive Zwischenbilanz. Zu den wichtigsten Errungenschaften des Bündnisses gehöre demnach vor allem der stabile Haushalt. Dieser trage insbesondere durch eine klare Schwerpunktsetzung bei öffentlichem Personennahverkehr, Schulen, Radwegen und Klimaschutz unverkennbar die Handschrift der Rathauskooperation. „Besonders freue ich mich darüber, dass es uns gelungen ist, Mittel für ein aktives Flächenmanagement im Haushalt zu verankern. Der Ankauf von Flächen ermöglicht es uns, die soziale Infrastruktur in Zukunft bedarfsgerecht auszubauen und gibt uns langfristig Flexibilität bei der Ansiedlung neuer sozialer Einrichtungen, wie zum Beispiel Kitas und Schulen“, so Co-Fraktionsvorsitzender Daniel Keller.

Ein weiterer wichtiger Erfolg sei die Rückkehr des Potsdamer Klinikums „Ernst von Bergmann“ zum Tarifsystem des öffentlichen Dienstes. Das Bekenntnis zu fairer Bezahlung und guter Arbeit

weiterlesen „Ein Jahr rot-grün-rote Rathauskooperation Potsdam“

11. August 2020

Die SPD-Stadtverordnete Imke Eisenblätter hat aufgrund neuer beruflicher Herausforderungen bei der Tafel Potsdam ihre Tätigkeit als Co-Vorsitzende der Potsdamer SPD-Stadtfraktion abgegeben. „Es ist mir eine große Ehre und Freude gewesen, die SPD-Stadtfraktion gemeinsam mit Daniel Keller zu führen. Mir war es stets wichtig, Beruf und Ehrenamt miteinander in Einklang zu bringen – in Zukunft könnte ich meinem Ehrenamt im Vorstand jedoch nicht mehr genügend Zeit widmen, um allen Aufgaben gerecht zu werden“, so Eisenblätter. Sie habe sich daher entschlossen, ihre Tätigkeit in der Doppelspitze des Fraktionsvorstands abzugeben. Auch den Vorsitz für den Ausschuss für Soziales, Wohnen und Inklusion wird Eisenblätter abgeben. Die Fraktion hat auf ihrer Sitzung Uwe Adler für den Ausschussvorsitz bestimmt. Als Stadtverordnete wird sich Imke Eisenblätter auch weiter für sozialdemokratische Politik einsetzen.

Die SPD-Fraktion im Potsdamer Rathaus wird zukünftig von Daniel Keller und Dr. Sarah Zalfen geführt. Die studierte Politikwissenschaftlerin und Kulturmanagerin wurde gestern von der SPD-Stadtfraktion als Nachfolgerin der Fraktionsvorsitzenden Imke Eisenblätter gewählt. Die 41-jährige ist eine profilierte Kulturpolitikerin, seit 2019 Stadtverordnete und Mitglied im Kultur- sowie Finanzausschuss der Stadt Potsdam. Sie wird in Zukunft im Hauptausschuss sowie im Kulturausschuss mitarbeiten.

weiterlesen „Imke Eisenblätter gibt Amt als Co-Vorsitzende in SPD-Stadtfraktion auf – Dr. Sarah Zalfen ist neue Co-Fraktionsvorsitzende“

31. Juli 2020

Die SPD-Stadtfraktion wird in der kommenden Stadtverordnetenversammlung einen Antrag einbringen, der Sportvereine beim Bau von vereinseigenen Sportstätten entlastet, die durch das Kommunale Investitionsprogramm (KIP) des Landes Brandenburg gefördert werden. Geplant ist, dass die vom Verein geforderten 25% Eigenmittel im kompletten Umfang durch die Landeshauptstadt Potsdam (LHP)  übernommen werden. Außerdem sollen die Vereine baufachlich bei der Antragstellung und Umsetzung des Landesprogrammes unterstützt werden.

weiterlesen „SPD-Stadtfraktion will Potsdamer Sportvereine von Kosten beim Bau von vereinseigenen Sportstätten entlasten und die Vereinsarbeit stärken“

In den vergangenen Wochen nahmen regelmäßig Mitglieder der SPD-Stadtfraktion an der Aktion #leereStuehle in Potsdam teil, die auf die aktuellen Problemlagen der Gastronomen, Hoteliers und Veranstalter – mit Protestaktionen in der gesamten Bundesrepublik – hinweist.

„Wir als SPD-Fraktion fordern von der Verwaltung ein Konzept, das den Gastronomen in der gesamten Stadt Planungssicherheit gibt. Die zum Teil bedrohlichen Existenzsorgen erfordern ein zügiges Handeln“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Imke Eisenblätter. „Im Gegensatz zu bereits vorliegenden Ideen liefern wir konkrete Inhalte. Wir fordern einen vielteiligen Katalog, weiterlesen „Die SPD fordert: „Gastro-Konzept soll Planungssicherheit geben!““

Potsdam/Brandenburg (Havel)/Bad Belzig/Forst. Nachdem in der vergangenen Woche die Rathauskooperation aus SPD, Grünen und Linken in Potsdam eine Rückkehr des städtischen Klinikums Ernst von Bergmann in den kommunalen Arbeitgeberverband und damit eine Bezahlung der Beschäftigten nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes angekündigt hat, soll dies nun auch in mehreren Tochtergesellschaften der Klinik Ernst von Bergmann geschehen oder geprüft werden: der Klinik Ernst von Bergmann Bad Belzig gGmbh, der Lausitz Klinik Forst GmbH und der Klinikum Westbrandenburg GmbH / Klinik für Kinder- und Jugendmedizin in Brandenburg (Havel). Dies gaben der Vorsitzende der SPD-Fraktion in Potsdam, Daniel Keller, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in Brandenburg (Havel), Britta Kornmesser, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag von Potsdam-Mittelmark, Dietmar Otto, und der Vorsitzende der SPD-Fraktion in Forst (Lausitz), Hermann Kostrewa, heute bekannt.

Daniel Keller, der zudem Landtagsabgeordneter in Potsdam und gesundheitspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion ist, betont: „Wir wollen als Sozialdemokraten ein deutliches Signal nach ganz Brandenburg senden, hin zur fairen Bezahlung von Beschäftigten in Kliniken in öffentlicher Trägerschaft. Ich freue mich, dass Potsdam hier vorangegangen ist weiterlesen „Städte- und landkreisübergreifende Initiative: Faire Bezahlung und Corona-Bonus in Potsdam, Bad Belzig, Forst und in Brandenburg/Havel“

Lange war unklar, wann es wieder eine Synagoge in Potsdam geben wird. Nach einem Jahrzehnt der Diskussion konnte innerhalb der jüdischen Gemeinde eine Einigung zum Bauvorhaben gefunden werden. Diese wird von der Mehrheit der Jüdinnen und Juden in Potsdam getragen.

Die SPD-Fraktionsvorsitzenden Imke Eisenblätter und Daniel Keller freuen sich über die Ankündigung zum Neubau der Synagoge: „Wir sind eine tolerante Stadt. weiterlesen „Potsdam bekommt eine Synagoge!“

Die Kooperation aus SPD, Grünen und Linken bringt in die aktuelle Haushaltsdebatte den Antrag „Maßnahmen zur Sicherung der Zukunft des städtischen Klinikums Ernst von Bergmann“ ein.

Ab dem 1. Juni 2020 gilt somit für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Klinikums und der anderen Gesellschaften, in denen die Landeshauptstadt Potsdam Alleingesellschafterin ist, der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst. Damit setzen die Kooperationspartner eines der ausdrücklichen Ziele um, die im Kooperationsvertrag vom September 2019 vereinbart wurden.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Keller dazu: „Gute Bezahlung ist ein Kernanliegen der SPD. Mit dem Antrag zeigen wir, dass wir als Landeshauptstadt Potsdam bereit sind, Verantwortung für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu übernehmen und diese fair zu bezahlen. weiterlesen „SPD Fraktion Potsdam sichert Zukunft am Klinikum!“

Die Stadtverordneten Uwe Adler und Leon Troche (beide SPD) erkundigten sich bei der Stadt, wie es um den Ausbau der Radwege um Fahrland und Satzkorn steht.

In ihren regelmäßigen Einwohnerfragestunden wurde zuletzt der Radwegebau thematisiert. „Jetzt im Frühling bei den milden Temperaturen steigen viele wieder auf ihr Fahrrad um. Doch an einigen Stellen kreisen auch Sorgen um die eigene Sicherheit mit“, weiß der SPD-Stadtverordnete Leon Troche. So fehlt beispielsweise ein Radweg auf der L92 zwischen der B237 und dem Ortseingang Fahrland – der Radverkehr weicht auf die Landstraße aus.

Die Verwaltung der Stadt Potsdam verweist auf die hohe Verkehrsbelastung auf diesem Abschnitt, weshalb der Bau notwendig sei. Erst ab 2021 werde die Stadt für diesen Streckabschnitt zuständig sein. Aktuell verhandle sie noch mit dem Land. „Wir Stadtverordnete müssen also dafür sorgen, dass dann auch entsprechende Finanzmittel im Haushalt dafür bereit stehen“, mahnt Uwe Adler. Ob es dann eine Beleuchtung geben wird, steht noch offen. weiterlesen „Adler und Troche informieren über die Planungen zum Radwegeausbau im Norden Potsdams“

In der Pressekonferenz am Dienstag erklärte der Oberbürgermeister Mike Schubert die Situation bezüglich der Corona-Lage, insbesondere zur Situation im Klinikum Ernst von Bergmann. Ein Verzug der Meldung an das Gesundheitsamt und die Erkennung einer außergewöhnlichen Lage durch die Konzentration von Fällen steht in der Kritik. Folglich wurde zur Prüfung ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen die Klinikleitung und drei Ärzte eingeleitet und an die Staatsanwaltschaft abgegeben.

Imke Eisenblätter, SPD-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, dazu: „Als erstes müssen wir festhalten, dass die Pandemie eine Ausnahmesituation für alle handelnden Akteure ist. So auch für die Ärzte und das Pflegepersonal im Klinikum Ernst von Bergmann. Hier werden gerade herausragende Leistungen auch unter Risiko für die eigene Gesundheit vollbracht und sich aufopfernd für die Patienten eingesetzt. weiterlesen „Gegen Vorverurteilung, gemeinsam Verantwortung übernehmen!“