Potsdam. Die anhaltende Diskussion um einen möglichen Mietendeckel für Wohnungen der städtischen Gesellschaft ProPotsdam verfehlt nach Ansicht der SPD-Stadtfraktion das angestrebte Ziel. Dieses ist klar definiert: Schnell und langfristig bezahlbaren Wohnraum in Potsdam schaffen, um so nachhaltig für sozialverträgliche Mieten zu sorgen. weiterlesen „Nur eine gesunde ProPotsdam baut günstige Wohnungen“
Potsdam. Diesen Donnerstag feiert der Verband pro agro sein dreißigjähriges Bestehen. Die SPD-Stadtfraktion findet, es wird Zeit, dass auch die Landeshauptstadt Potsdam Fördermitglied wird und fordert in ihrem neuen Antrag genau diese Mitgliedschaft.
weiterlesen „Lokal und stark: Potsdam soll Mitglied beim Verband pro agro werden“
Hannelore Knoblich, Ehrenvorsitzende der SPD-Stadtfraktion, jahrzehntelanges Mitglied der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung und Stadträtin a. D., ist tot. Sie verstarb am Dienstag, dem 07.06.2022, im Alter von 82 Jahren. Die gesamte SPD-Stadtfraktion trauert um die große Potsdamer Sozialdemokratin und wünscht ihrer Familie viel Kraft in diesen schweren Stunden.
weiterlesen „Große Trauer um Ehrenvorsitzende Hannelore Knoblich“
Potsdam. Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung hat heute den Weg frei gemacht, um einen Weiterbetrieb der Biosphäre zu sichern. Die Stadtverordneten stimmten mit großer Mehrheit der Beschlussvorlage der Verwaltung zu. Der Ergänzungsantrag der SPD-Stadtfraktion erhielt ebenfalls mehrheitliche Stimmen und wurde damit von den Stadtverordneten angenommen. Mit diesem Ergänzungsantrag fordert die Fraktion eine Weiterentwicklung vom Konzept der „Biosphäre 2.0“, um einen Ausbau als stadtteilgerechten Treffpunkt mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Zustimmung erhielt auch der weitere Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der genauere Bestrebungen bei der Umsetzung definiert. weiterlesen „Weg frei für eine nachhaltige Zukunft der Biosphäre“
Potsdam. Für die kommende Stadtverordnetenversammlung bringt die SPD-Stadtfraktion zwei eigene Anträge auf den Weg. Zum einen soll der Fokus auf die psychosozialen Hilfsangebote der Landeshauptstadt Potsdam geschärft werden. Zum anderen soll geprüft werden, ob eine zusätzliche Überquerung im Bereich Breite Straße errichtet werden kann. Unser Anliegen für die nächste Stadtverordnetenversammlung: Vorsorge schaffen, bevor etwas passiert. weiterlesen „Anträge der SPD-Fraktion für SVV im Juni“
19. April 2022
Potsdam. Die SPD-Stadtfraktion Potsdam fordert einen merklichen Anschub der Wohn- und Bauvorhaben von der Stadtverwaltung. Hierzu bringt sie einen Antrag in die nächste Stadtverordnetenversammlung am 4. Mai 2022 ein. Das Ziel der SPD-Stadtfraktion ist dabei klar: Wir brauchen mehr zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum für alle Potsdamerinnen und Potsdamer.
weiterlesen „Mehr Bauen für mehr bezahlbaren Wohnraum in Potsdam“
19. April 2022
Potsdam. Für die kommende Stadtverordnetenversammlung bringt die SPD-Stadtfraktion vier eigene Anträge auf den Weg. Der Tenor ist klar: Wir helfen, wo Hilfe notwendig ist und fördern den Dialog in der Stadt.
Neben den Antrag zur beschleunigten Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, bringt die SPD-Fraktion gleich zwei Anträge ein, um die Arbeitssituation der Potsdamer Tafel und der Suppenküche zu verbessern. Beide Anträge sind in enger Abstimmung mit den Trägern auf den Weg gebracht worden. Zum einen soll eine gemeinsam sozialpädagogische Stelle für beide Einrichtungen geschaffen werden. Zum anderen soll die Suche nach einem gemeinsamen Standort beginnen. weiterlesen „Anträge der SPD-Fraktion für SVV im Mai“
14. April 2022
Potsdam. Heute Nacht jährt sich die Bombardierung Potsdams zum 77. Mal. Schätzungsweise 1.600 Menschen verloren binnen weniger Stunden ihr Leben, die Potsdamer Innenstadt wurde fast vollständig zerstört. weiterlesen „Gegen das Vergessen“
6. April 2022
Die heute vom Ministerium des Innern und für Kommunales vorgestellte Kommunalstudie zum Schutz für kommunale Amts- und Mandatsträger:innen vor Hetze, Gewalt und Übergriffen belegt, was viele Kommunalpolitiker:innen täglich erleben: eine Verrohung der Diskussionskultur. weiterlesen „Kritik gehört zum politischen Diskurs – Übergriffe nicht“
18. Januar 2022
Die SPD-Stadtfraktion begrüßt und unterstützt die Beschlussvorlage zur Schaffung eines FORUMS AN DER PLANTAGE als Meilenstein der Entwicklung des Areals. Die Vorlage und das dem zugrundeliegende gemeinsame Nutzungskonzept sieht die Fraktion als geeignete Grundlage für den nächsten Schritt des Prozesses, um eine gestalterische Form dafür zu finden. weiterlesen „SPD-Fraktion unterstützt die Vorlage des Oberbürgermeisters für das Forum an der Plantage“